„Der Populist geht um“ (2016)

Rede von Gabor Steingart, Mitglied der Geschäftsführung der Verlagsgruppe Handesblatt, anlässlich der Preisverleihung im NDR Studio Hamburg am 19. Oktober 2016:

 

"Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Preisträger,

der Populist geht um. Plötzlich kommt er von überall her, von links und rechts, und aus der Mitte. Seine Botschaften klingen schroff, und - gemessen an den Ritualen der bisherigen Parteipolitik - politisch unkorrekt. Die Populisten sind deutlich, klar, eingängig, zuweilen verzerrt, schrill, polternd, auch verletzend.

Der Populist spricht erkennbar nicht zu den Eliten, nicht fürs Präsidium einer Partei. Seine Zielgruppe No. 1 ist das Volk, ist die Masse derer, die unzufrieden sind mit dem was ist und dem politischen Prozess, der dorthin geführt hat.

Der Populist kommuniziert lieber über Twitter als über dpa. Er füllt die Stadien, aber zunehmend auch die Parlamente. In England ist der Populist - eben noch Außenseiter und Minderheit - plötzlich Außenminister und Mainstream. Und die etablierten - vorneweg der nunmehr ehemalige Premierminister - findet sich jenseits des Spielfeldes wieder - als Pensionist. So ist denn wohl nicht übertrieben festzustellen: der Populist ist der Aufsteiger der Saison.

 

Und wir?

Alles was Hanns Joachim Friedrichs über das Verhältnis von Journalismus und Macht, über Nähe und Distanz gesagt hat, sein Coolness-Gebot im Umgang mit den vermeintlich Guten wie dem vermeintlich Bösen, seine Magna Charta der Unabhängigkeit sollte im Angesicht der Populisten nicht suspendiert werden. Ich will uns Medienmenschen dazu im Gegenteil ermuntern, uns dem Phänomen des neuzeitlichen Populismus und den dahinter wirksamen Antriebsenergien mit Neugier zu nähern - und das geht nur, wenn wir die überm Bauch und im Kopf verschränkten Arme lösen.

Nicht um den Populisten zu umarmen, aber um das, was ihn und seinen Erfolg ausmacht, besser begreifen, verstehen, fühlen zu können.

Den Kampf - wir gegen die - hat eine freie Presse verloren, bevor sie ihn begonnen hat, weil sie ihre Unabhängigkeit aufgibt. Weil sie den Kern vom Kern dessen, was Hanns Joachim Friedrichs uns hinterlassen hat, verrät. Wir sind nicht die Chorknaben von Frau Merkel. Wir sind nicht die Cheerleader der großen Konzerne. Wir sind vor allem dieses - neugierig.

Es gibt im Übrigen was den Populismus betrifft nicht nur,aber auch gute Gründe für Neugier und sogar für Zuversicht, denn vielleicht bedroht der Populismus die Gesellschaft ja gar nicht, sondern bereichert sie. Dazu fünf Anmerkungen.

 

Erstens: Die Menschen, die den Populismus groß und wirkungsmächtig machen, sind unsere Zuschauer, Zuhörer und Leserinnen und Leser. Diese Menschen sind für Ihre Unzufriedenheit nicht zu tadeln. Eine Gegenwart, in der die Gleichzeitigkeit von Europäisierung, Digitalisierung, Globalisierung und der Politisierung von Religion für Schwindelgefühle sorgt, in der man zuweilen das Gefühl von politischem Kontrollverlust haben musste, ist keine, die auf allgemeinen Zuspruch hoffen darf. Viele Bürger sind unzufrieden mit dem, was seitens der Eliten geboten wird und sie haben aufgehört, sich ihrer Gefühle zu schämen.

Die unterirdischen Energieströme des Politischen versiegen also nicht, wie Parteipolitiker gern behaupten, sondern sie verlagern sich vom eng begrenzten Territorium der Parteien in die Siedlungsgebiete einer unruhig gewordenen Gesellschaft. Dort lebt der Populist, aber eben nicht im politischen Niemandsland, sondern mitten unter uns, zuweilen auch mitten in uns. Camus: »Was ist ein Mensch in der Revolte? Ein Mensch, der Nein sagt.«

 

Zweitens: Es gibt eine über den Einzelfall populistischer Erregung - Flüchtlingspolitik, Migration, Brexit, Euro etc. - hinausreichende, systemische Komponente, die unsere Aufmerksamkeit verdient. Es geht den Populisten nicht mehr nur darum, Angela Merkel oder Hollande abzuwählen oder der SPD oder Hillary Clinton einen Denkzettel zu verpassen. Es geht darum, die bisherigen Eliten dauerhaft in ihrem Machtanspruch zu begrenzen und die Verfahren der Gewinnung und Ausübung von Macht grundsätzlich zu verändern. Es kommt womöglich zu dem, was die französische Philosophieprofessorin Catherine Colliot-Thélène die »Demokratisierung der Demokratie« nennt.

Der Bürger, und daran erkennt man den systemischen Charakter der Veränderung, verweigert alles Vorgedachte und Vorgesetzte schon deshalb, weil es vorgedacht und vorgesetzt wurde. Es geht scheinbar um den Bahnhof, scheinbar um den Euro, scheinbar um die neue Stromtrasse, scheinbar um das Abitur in der zwölften Klasse, scheinbar um Olympia, scheinbar um die Glühbirnenverordnung, scheinbar um TTIP. Aber vielleicht sollten wir mehr dahinter vermuten: Das Volk will sich womöglich selbst spüren.

Die Menschen überall im Westen sind nach den Jahrzehnten der repräsentativen Demokratie unruhig geworden; zunehmend unwillig ertragen sie die in ihrem Namen getroffenen Arrangements. Es kommt auf breiter Front zur Infragestellung bisheriger Verfahren und Autoritäten. Die Säkularisierung der repräsentativen Demokratie hat eingesetzt, was die Amtsinhaber und Würdenträger des heutigen Systems mit der gebotenen Fassungslosigkeit begleiten.

Sie erleben die neue Aufmüpfigkeit als Respektlosigkeit gegenüber ihrem bisherigen Schaffen. Sie glaubten, mit der heutigen Form von Volksherrschaft sei das Ende der Demokratisierungsgeschichte erreicht, und plötzlich – zumindest für sie kommt es plötzlich – steht die Legitimation von Kanzlern, Ministern und Parlamentspräsidenten ebenso infrage wie die von Vorstandsvorsitzenden, IHK-Präsidenten, ARD-Intendanten und Chefredakteuren.

Aber die Bürger sind nicht alle Politik verdrossen - sie besitzen nur andere Vorstellungen von der Art des Zustandekommens von Politik. Ihre Statistenrolle verdrießt sie. Das In-sich Geschäft der politischen Elite macht sie ärgerlich. Deren wohltemperierte Mutlosigkeit finden sie angesichts des Veränderungsbedarfs empörend. Die These des Immanuel Kant, wonach die Ablehnung von Bevormundung die Vorbedingung der Möglichkeit von Freiheit ist, wird vor unser aller Augen einem Praxistest unterzogen.

 

Drittens: Wie populistisch ist der Populist eigentlich?

Die Schere zwischen Arm und Reich weitet sich. Das festzustellen ist nicht populistisch, sondern wahrhaftig.

Die Spirale von Gewalt und Gegengewalt bringt keinen Frieden, sondern erzeugt neuen Krieg, neue Flüchtlinge, neue Terroristen. Das zu erkennen ist nicht populistisch, sondern klug.

Eine unbegrenzte Zuwanderung überfordert jede Gesellschaft. Das den Flüchtigen und den hier Ansässige zu sagen ist nicht populistisch, sondern verantwortungsbewusst.

Die Stabilität des Euro wird durch eine nie dagewesene Geldflutung sichergestellt - mit der Nebenwirkung, dass die Schuldner belohnt und die Sparer teilenteignet werden. Das zu adressieren ist nicht populistisch, sondern überfällig.

Die Verschuldung in Europa, wird in 2017 erstmals die 10 Billionen Grenze nehmen, das neue Griechenland heißt Italien, wer die Kreditsucht des europäischen Südens klar benennt ist kein Sendbote der Populisten, sondern ein kühler, ein besorgter Kopf.

Schon Ralf Dahrendorf mahnte uns in seinem Essay "Acht Anmerkungen zum Populismus" davor, die Bezichtigung für den Beweis zu halten: "Der Populismus-Vorwurf kann selbst populistisch sein", schrieb er. Als Beleg dürfen wir getrost Frau Merkel anführen, die sich angewöhnt hatte alle, die nicht synchron zu ihr die Lippen bewegen, als Populisten zu etikettieren. Vielleicht ist ja so mancher Populist in Wahrheit ein größerer Realist als diejenigen, die ihn beschimpfen.

 

Viertens: Aber ist Trump nicht furchtbar, Le Pen grausam anzuhören, Wilders inakzeptabel?

Diese Populisten sind keine Alternative zu gar nichts. Aber sie erfüllen die Funktion einer Sirene, die laut ertönt, weil eine Havarie bevorsteht. Laut, nicht schön. Was wir da hören tut weh in den Ohren - dennoch würde niemand einer Sirene ihre nützliche Funktion absprechen.

Diese Sirene sagt uns: Die Parteifunktionäre sind für Millionen von Menschen nicht mehr die Vorhut der Gesellschaft, sondern deren tragische letzte Kompanie, der man vergessen hat mitzuteilen, dass die Schlacht irgendwo zwischen Antragskommission und Programmparteitag verloren worden ist.

Ihre Rituale wirken verwelkt, die demokratische Leidenschaft ist vielerorts verflogen, die Sinnesorgane vieler Mandatsträger haben sich unschön verformt, drei Münder, kein Ohr.

Einen leidenschaftlichen Politiker, bei dessen Worten die Menschen das Radio lauter drehen, haben die Parteien schon lange nicht mehr hervorgebracht.

 

Fünftens: Wenn Sie mir bis hierher gefolgt sind müssen sie mit mir jetzt auch umkehren. Denn: Ob die Sache wirklich auf der Haben-Seite unserer Demokratie abzugeben ist, ist offen. Alles ist noch frisch und fluid, was auch bedeutet: vergänglich und widersprüchlich. Was wir sehen, ist noch nichts Festes und Bleibendes, sondern der sichtbarste Teil einer gesellschaftlichen Suchbewegung.

Fragen von großer Tragweite drängen sich auf: Bringt die Selbstregierung des Volkes durch das Volk auch jene Resultate hervor, die dem Wohlstand und dem Sicherheitsbedürfnis unserer Gesellschaft zuträglich sind?

Dass die alten Institutionen verrostet sind, ist unverkennbar; jedermann hört, wie sie unter der Last der Überforderung durch Globalisierung und Digitalisierung ächzen und quietschen. Aber sind bereits neue Regelkreisläufe in Sicht, die dafür sorgen, dass Mehrheitsentscheidungen nicht zur Diktatur über die Minderheiten entarten?

 

Und letztlich: Kann die Demokratisierung der Demokratie gelingen, wenn ringsum autoritäre Systeme und religiöse Fanatiker das Sagen haben? Ist die neue Bürgergesellschaft nicht nur im Innern demokratisch und fortschrittlich, sondern auch im Äußeren wehrhaft?

Die Fragen sind aufgeworfen. Die nächsten Jahre werden uns Teilantworten liefern, womöglich auch solche der unbequemen Art.

Doch wer glaubt, in Erwartung von Schwierigkeiten sich der Demokratisierung der Demokratie verweigern zu können, bereitet den Schaden vor, den er vorgibt, verhindern zu wollen. Insofern sind wir zur Zuversicht verdammt.

Wir wollen, dass uns unsere Leser, Zuhörer und Zuschauer uns vertrauen. Aber vielleicht sollten wir ihnen auch Vertrauen entgegenbringen. Diese Gesellschaft ist unzufrieden, aber nicht verrückt. Die Menschen wollen eine andere Zukunft, aber nicht den Untergang. Ich glaube, sie wollen auch Europa - aber demokratisch. Sie wollen auch ihre vertrauten Medien - aber nachdenklicher als bisher. Und so wollen nicht nur zuhören, sondern mitreden und mitentscheiden.

Oder wie Willy Brandt, der Journalist, Zuhörer und Kanzler sich in seiner ersten Regierungserklärung 1969 ausdrückte: "Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie, wir fangen erst richtig an.«

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit!"